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| OVG Bremen, 23.09.2021 - 1 LA 35/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3 ; VwGO § 138 Nr. 3
Denkfehler; Fristversäumnis; Rechtsirrtum; Verfahrensfehler; Asylrecht - Antrag auf Zulassung der Berufung - rechtsportal.de
AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3 ; VwGO § 138 Nr. 3
Denkfehler; Fristversäumnis; Rechtsirrtum; Verfahrensfehler; Asylrecht - Antrag auf Zulassung der Berufung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bremen, 31.07.2019 - 1 K 205/17
- OVG Bremen, 23.09.2021 - 1 LA 35/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 27.07.2015 - 9 B 33.15
Rechtliches Gehör; mündliche Verhandlung; Ladung; Empfangsbekenntnis; Zustellung; …
Auszug aus OVG Bremen, 23.09.2021 - 1 LA 35/20
Äußern können sich die Beteiligten nur, wenn sie den zu Grunde gelegten Prozessstoff in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht kennen (BVerwG, Beschl. v. 27.07.2015 - 9 B 33/15, juris Rn. 8). - BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94
Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …
Auszug aus OVG Bremen, 23.09.2021 - 1 LA 35/20
Dabei ist zunächst zu berücksichtigen, dass etwaige Fehler der Sachverhalts- und Beweiswürdigung nicht zu den in § 138 VwGO genannten und in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG in Bezug genommenen Verfahrensfehlern gehören (BVerwG, Beschl. v. 02.11.1995 - 9 B 710.94, juris Rn. 4 ff.;… OVG Bremen, Beschl. v. 31.08.2021 - 1 LA 312/20, juris Rn. 15). - VGH Bayern, 07.11.2016 - 14 ZB 16.30380
Keine Verfolgungsgefahr im Iran bei formalem Glaubensübertritt zum Christentum
Auszug aus OVG Bremen, 23.09.2021 - 1 LA 35/20
Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG , § 108 Abs. 2 VwGO ) ergibt sich, dass eine gerichtliche Entscheidung nur auf solche Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden darf, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten (BayVGH, Beschl. v. 07.11.2016 - 14 ZB 16.30380, juris Rn. 10). - BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 41.18
Darlegen der Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes bzw. des Grundsatzes der …
Auszug aus OVG Bremen, 23.09.2021 - 1 LA 35/20
Allerdings kann ein beachtlicher Verfahrensfehler ausnahmsweise dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (BVerwG, Beschl. v. 03.09.2018 - 1 B 41.18, juris Rn. 3). - OVG Bremen, 31.08.2021 - 1 LA 312/20
Asyl Türkei; grundsätzliche Bedeutung; Verfahrensmangel
Auszug aus OVG Bremen, 23.09.2021 - 1 LA 35/20
Dabei ist zunächst zu berücksichtigen, dass etwaige Fehler der Sachverhalts- und Beweiswürdigung nicht zu den in § 138 VwGO genannten und in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG in Bezug genommenen Verfahrensfehlern gehören (…BVerwG, Beschl. v. 02.11.1995 - 9 B 710.94, juris Rn. 4 ff.; OVG Bremen, Beschl. v. 31.08.2021 - 1 LA 312/20, juris Rn. 15).